Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2003 - L 9 SB 55/01 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.04.2003 - L 9 SB 55/01 (https://dejure.org/2003,21152)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. April 2003 - L 9 SB 55/01 (https://dejure.org/2003,21152)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 124 Abs. 2 SGG ; § 48 Abs. 1 SGB X; § 3 SchwbG ; § 69 Abs. 1 S. 3 SGB IX
Feststellung des Grades einer Behinderung; Bedeutung der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit; Feststellung der Höhe des Grades einer Behinderung; Bildung des Gesamtgrades einer Behinderung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung des Grades einer Behinderung; Bedeutung der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit; Feststellung der Höhe des Grades einer Behinderung; Bildung des Gesamtgrades einer Behinderung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 27.02.2001 - S 30 SB 710/98
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2003 - L 9 SB 55/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91
Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2003 - L 9 SB 55/01
Ihre Bewertung ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts anhand der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit und nach dem Schwerbehindertengesetz (zuletzt von 1996) - AHP 96 - zu vollziehen, die insoweit aus Gründen der Gleichbehandlung auch für die Rechtsprechung verbindlich sind, obwohl ihnen keine Rechtsnormqualität zukommt (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 23. Juni 1993, Az. 9/9a RVs 1/91; BSG, Urteil vom 11. Oktober 1994 - Az.: 9 RVs 1/93 -). - BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2003 - L 9 SB 55/01
Ihre Bewertung ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts anhand der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit und nach dem Schwerbehindertengesetz (zuletzt von 1996) - AHP 96 - zu vollziehen, die insoweit aus Gründen der Gleichbehandlung auch für die Rechtsprechung verbindlich sind, obwohl ihnen keine Rechtsnormqualität zukommt (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 23. Juni 1993, Az. 9/9a RVs 1/91; BSG, Urteil vom 11. Oktober 1994 - Az.: 9 RVs 1/93 -).